Aktuelle Krisen in der Diskussion

Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland? Maximilian Steinbeis, Jurist und streitbarer Experte für alle Fragen zur Verfassung, zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Maximilian Steinbeis schärft unser Bewusstsein für die Bedrohungen, denen unsere freie Gesellschaft ausgesetzt ist. Er diskutiert Szenarien der populistischen Übernahme und Strategien, mit welchen diese proaktiv zu verhindern wären. Moderation: Gudula Geuther, Deutschlandfunk

"E pluribus unum" - aus vielen eines: So lautet der Wappenspruch im Siegel der USA. Doch davon ist nicht mehr viel übrig. Die Vereinigten Staaten sind verfeindet wie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr; die parteipolitische Polarisierung hat alle politischen Akteure und Institutionen erfasst. Stephan Bierling zeigt in seinem Vortrag, warum das politische System der USA immer weniger funktioniert und mit welchen Auswirkungen wir - unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahl - rechnen müssen, nicht nur für die USA selbst, sondern für die Zukunft der Demokratie. Stephan Bierling ist Professor für Internationale Politik und transatlantische Beziehungen an der Universität Regensburg. Das Buch "Die unvereinigten Staaten. Das politische System der USA und die Zukunft der Demokratie" erschien im Verlag C.H. Beck.

Die politische Entwicklung Russlands seit dem Zerfall der Sowjetunion steht im Zentrum dieses Kurses. Es wird gezeigt, wie das autoritäre System Putins entstand, welche Bedeutung die Person Putin hat und welche Ideologen ihn unterstützen. Vom Ende des Warschauer Paktes (einem der aktuellen Bezugspunkte der Putinschen Propaganda) bis zum Angriffskrieg auf die Ukraine werden die zentralen außenpolitischen Fragen aufgeworfen und dargestellt, welche sicherheitspolitischen Auswirkungen für Europa und die gesamte Weltordnung zu gewärtigen sind.

Der Klimawandel wird oftmals als Krise adressiert – nicht nur als ökologische, sondern auch als wirtschaftliche und politische Krise. Doch was bedeutet Krise und wer ist betroffen? Wir analysieren die Begriffsgeschichte der Krise, unterscheiden das Krisenvokabular von seinen Alternativen (Wandel, Katastrophe, Tragödie oder Apokalypse) und stellen die politische Ambivalenz des Krisenbegriffs mit Blick auf die ökologischen Probleme der Gegenwart zur Diskussion. In Kooperation mit JUST münchen, Stadtakademie für junge Erwachsene

Seit dem Terror-Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ist im Nahen Osten nichts mehr wie zuvor. Mit dem Krieg im Gazastreifen versuchte das innenpolitisch weiterhin tief gespaltene Israel die Bedrohung durch die Hamas endgültig auszuschalten und sah sich zugleich verstärkten Angriffen durch die Hisbollah und den Iran ausgesetzt. Umgekehrt rief Israels Kriegsführung in Gaza mit vielen Tausend Toten und zerstörten Städten weltweit heftigste Proteste hervor. Ein Jahr später gilt ein kritischer Blick dem gesamten Nahen Osten: Wie ist die Situation aktuell? Wie positionieren sich die Großmächte China, Russland und USA? Spielt die Europäische Union noch eine Rolle? Und schließlich: Gibt es auch nur den Hauch einer Hoffnung auf Frieden? Zu Gast: Richard C. Schneider, SPIEGEL-Autor, Dokumentarfilmer, Journalist, langjähriger ARD-Korrespondent in Israel Die Veranstaltung findet im Rahmen der Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus 2024 statt.

China ist Vielfalt von Kulturen, Künsten und Religionen, in der traditionelle und moderne Lebensformen aufeinander treffen. China ist Gegensatz traumverlorener Landschaften, verelendeter Gegenden und futuristischer Städte, die wie über Nacht aus dem Boden gestampft werden durch Massen anonym bleibender Arbeitskräfte. China ist Disziplinierung, die sich in der Ordnung der Sozialsysteme, im Wirtschaftswachstum und in den einzelnen Menschen restlos durchzusetzen scheint. Vier Dokumentarfilme präsentieren vier unterschiedliche Ansichten des heutigen China, ohne jeweils zu abschließenden Urteilen zu kommen. Sie zeigen, was ist und wohin sich dieses faszinierende, uns im Westen immer ein wenig rätselhaft bleibende Land entwickelt hat.

Die Physikerin Dorit Lehrack hat viele Jahre in China gelebt und dort mit Umweltorganisationen gearbeitet. Chinas Regierung verfolgt in Zeiten der Klimakrise das Ziel: "Land und Luft müssen sauber werden! Wir schaffen das allein!" Welche Rolle spielt Chinas Umweltbewegung hierbei? Wie verändert sich die Arbeit der Zivilgesellschaft in Zeiten des chinesischen Wirtschaftswunders und einer zunehmend restriktiveren Politik? Was sind die Megatrends in Chinas Entwicklung und wie sind diese mit dem Klimaschutz vereinbar? Dorit Lehrack gibt uns einzigartige Einblicke und diskutiert diese mit uns. Eine Veranstaltung im Rahmen des Klimaherbst.

In July 1997 Hong Kong was handed over to the People’s Republic of China after 156 years of British rule. In the Sino-British Joint Declaration, China agreed to allow Hong Kong considerable political autonomy and freedom for the following 50 years. Despite this, Hong Kong’s freedoms have been under pressure ever since. Protests for democracy have been cracked down on, with dissenters being silenced and severely punished. What is the political situation like in Hong Kong today? What remains of the pro-democracy movement? What are the prospects for Hong Kong? Ray Wong is the chairperson of the organisation "Freiheit für Hongkong e.V.". He is a prominent figure in Hong Kong's pro-democracy movement. In 2015, he founded the political group "Hong Kong Indigenous", whose slogan "Liberate Hong Kong, Revolution of our times" became the motto of the 2019 protests. During his time in Hong Kong, he was arrested multiple times for his activism. He fled Hong Kong in 2017 and was granted asylum in Germany the following year. This makes him the first Hong Konger to be granted asylum in Germany due to political persecution. Since then, he lives and studies in Göttingen.

Der Einfluss des Iran reicht heute vom Mittelmeer bis zum Golf von Aden. Die Hamas, die Hisbollah, die Huthis sowie Syrien und Irak bilden mit Iran die "Achse des Widerstands" gegen Israel, gegen den Westen. Mit Russland teilt Iran das Ziel, die Dominanz der USA zu brechen; beide unterstützen einander militärisch - mit gravierenden Folgen sowohl für die Ukraine wie für die Sicherheit Israels. Welche Entwicklung ist für den Nahen und Mittleren Osten zu erwarten? Welche Strategien verfolgen Deutschland, die EU und die USA, um Iran einzuhegen?

Profit ist eine zwingende Triebkraft für wirtschaftliche Aktivitäten, sagt die Ökonomin Samirah Kenawi. Aber wie entsteht er? OECONOMIA zeigt uns den Maschinenraum des Kapitalismus und erklärt die Zusammenhänge zwischen Finanzsystem, Schulden und Klimawandel: Für Wirtschaftswachstum und Profit ist Verschuldung notwendig – koste es, was es wolle. Kann das lange gut gehen? Das diskutieren wir im Anschluss mit der Regisseurin Carmen Losmann und einer Wirtschaftsexpertin. Ein Snack zwischendurch hilft uns die Fakten der Finanzwelt besser zu verdauen. Eine Veranstaltung im Rahmen des Klimaherbst.

Es ist ein Konflikt, der die Welt in Atem hält: Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als "abtrünnige Provinz", die mit dem Mutterland vereinigt werden muss. Taipeh wiederum will seine faktische Unabhängigkeit und die hart erkämpfte Demokratie bewahren. Vor diesem Hintergrund widmet sich Stephan Thome in seinem Vortrag seiner Wahlheimat Taiwan: der Entwicklung von der Diktatur zu einer modernen Demokratie, der Herausbildung einer taiwanischen Identität, den Beziehungen zur Volksrepublik - sowie der Frage, wie der aktuelle Konflikt in der Taiwanstraße einzuordnen ist. Dr. Stephan Thome ist Schriftsteller und Sinologe. Sein Buch "Schmales Gewässer, gefährliche Strömung. Der Konflikt in der Taiwanstraße" erscheint im Suhrkamp Verlag.

13 Jahre nach dem hoffnungsvollen Aufbruch im sogenannten Arabischen Frühling zeigt sich, dass der Nahe Osten und die Staaten Nordafrikas unverändert in einem Zangengriff der autoritären Politik verhaftet bleiben. Die Kontinuität der Tyrannei geht mit einer anhaltenden Gewaltpolitik einher, die sich in inner- sowie zwischenstaatlichen Konflikten zeigt. Der Vortrag präsentiert die Ursachen für die Stagnation, erläutert die Anpassungsstrategien autoritärer Bewegungen seit 2010 und gibt einen Ausblick auf die Chancen des politischen Wandels.

Das Auftreten vielfältiger Krisen in zeitlicher und geographischer Nähe, die sich gegenseitig beeinflussen, bezeichnet man als Polykrise. In genau solcher Situation befindet sich unsere Gesellschaft seit einiger Zeit. Wie internationale staatliche, aber auch vermehrt nichtstaatliche Akteure hiermit umgehen, die Situation teils auch für sich nutzen, wird in diesem Vortrag dargestellt. Gezeigt wird unter anderem, wie die Europäische Union in der globalen Polykrise ihre (internationale) Politik ausrichtet und damit ihre Stellung als globaler Akteur stärkt.

Mit der "Globalen Entwicklungsstrategie" und der "Globalen Sicherheitsstrategie" formulierte die VR China unter Xi Jinping ihre Ziele für eine neue globale Ordnung. Obwohl als multilaterale Ordnung unter Einbindung der Entwicklungs- und Schwellenländer propagiert, geht es im Kern um die Großmachtkonkurrenz mit den USA. Geopolitisch im Fokus steht dabei vor allem der pazifische Raum. Saskia Hieber analysiert die strategischen Ziele der VR China, die ihnen zugrunde liegenden innen- und außenpolitischen Motivationen sowie die sich daraus ergebenden internationalen Konfliktlinien. Dr. Saskia Hieber ist Dozentin für Internationale Politik mit Schwerpunkt Asien-Pazifik an der Akademie für Politische Bildung in Tutzing und Lehrbeauftragte für Internationale Politik - Ostasien an der Universität Regensburg.

Über die Konfrontation zwischen den USA und China wird häufig berichtet. Dabei geht es auch um die künftige weltweite technologische Führungsrolle. Was beinhaltet der Masterplan von China, bis 2049 die dominierende Wirtschaftsnation zu sein – und das vor allem auf Basis innovativer Technologien? Was und wer steckt hinter Unternehmen wie Baidu, Tencent, Huawei, Alibaba u.v.m.? Wie hat der staatsgelenkte Kapitalismus in China die rasante technologische Entwicklung befördert? Und: Wo bleibt eigentlich Europa? Viele Fragen und zahlreiche Antworten erwarten Sie! Andreas Dohmen (Kernphysiker, Betriebswirt und Philosoph) hat sich nach vielen Jahren in der Internet-Industrie u.a. intensiv mit dem Thema Digitalisierung und KI unter technischen, ethischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten beschäftigt.

Angriffe auf kritische Infrastruktur, Regierungen, Bundes- und Landesbehörden sowie systemrelevante Unternehmen gehören mittlerweile zum Alltag, nicht nur im Westen. Klar ist, dass auch Deutschland nun viel häufiger ins Fadenkreuz international Cyberakteure geraten wird. Wie ist auf solche Bedrohungen zu reagieren? Ist Deutschland für die Zukunft gerüstet und wie verhalten sich unsere Partner in Ost und West? Wie geht eine Demokratie langfristig mit einer solchen Lage um?

Nicht erst in jüngster Zeit fällt Ungarn mit abweichendem teils konfrontativem Abstimmungsverhalten innerhalb der Europäischen Union auf. Seien es die Hilfszahlungen an die Ukraine, die Neuordnung der europäischen Migrationspolitik oder Brüssels Israelpolitik: Ungarn wählt scheinbar einen Sonderweg - oftmals im Konzert mit weiteren Visegrád-Staaten. Welche Ziele verfolgt Orbán mit seiner außen- und sicherheitspolitischen Strategie und wie können wir Budapests Verhalten besser verstehen?

Die Fragilität einer offenen Gesellschaft manifestiert sich aktuell in den Debatten um den Aufstieg der Partei "Alternative für Deutschland". Für die Überlegungen um die Stabilität und den Erhalt der Demokratie lohnt die Beschäftigung mit dem Konzept der wehrhaften Demokratie. Deren Erfinder Karl Loewenstein sowie der Vater der österreichischen Verfassung Hans Kelsen illustrieren die Schwierigkeit der Verteidigung der Demokratie, die zugleich dringend notwendig ist.

Ohne China geht es nicht. Soweit sind sich Wirtschaft und Politik in Deutschland einig. Doch über die Ausgestaltung deutsch-chinesischer Wirtschaftsbeziehungen, insbesondere über das Ausbalancieren von Abhängigkeiten und Risiken, gehen die Positionen auseinander. Können sich deutsche Firmen vor staatlich geförderter chinesischer Billig-Konkurrenz schützen - und der Staat vor der Übernahme kritischer Infrastruktur durch ein autoritäres Regime? Unter welchen Bedingungen arbeiten deutsche Unternehmen in der Volksrepublik? Wie umgehen mit der Abhängigkeit Deutschlands von China? Ist De-Risking ein erfolgversprechender Weg? Über Fragen wie diese diskutieren: Stefan Geiger, Geschäftsführer des Chinaforums Bayern e.V. Prof. Dr. Christian Schmidkonz, Munich Business School Dr. Sabine Stricker-Kellerer, Rechtsanwältin, SSK-Asia Moderation: Dr. Astrid Freyeisen, Bayerischer Rundfunk

Wie umgehen mit Russland? Wie umgehen mit der Erinnerung an den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg und Massengewalt zwischen 1939 und 1945 nach der Rückkehr des Krieges nach Europa? Über diese Frage diskutieren ausgewiesene Expertinnen und Experten aus Deutschland, Russland und Belarus. Dieser Abend ist Jürgen Zarusky gewidmet. Der 2019 verstorbene Historiker hatte es zu seiner Lebensaufgabe gemacht, in Wissenschaft und Zivilgesellschaft Brücken zu bauen zwischen Deutschland und Russland – Brücken, die nach Putins Angriff auf die Ukraine weitgehend verbrannt sind. Die Festschrift für Jürgen Zarusky „Recht, Unrecht und Gerechtigkeit. Politische Justiz zwischen Diktatur und Demokratie“ ist im Metropol Verlag erschienen. Auf dem Podium: Dr. Bert Hoppe, Zentrum für Holocaust-Studien am Institut für Zeitgeschichte München-Berlin Prof. Dr. Katja Makhotina, Georg-August-Universität Göttingen Dr. Yuliya von Saal, Institut für Zeitgeschichte München-Berlin Moderation: Robert Probst, Süddeutsche Zeitung In Zusammenarbeit mit dem Institut für Zeitgeschichte München-Berlin und dem Verein Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V., Regionalgruppe München

Die Idee eines jüdischen Staates ist mit keiner Person so eng verbunden wie mit Theodor Herzl (1860-1904). Er war es, der dem Zionismus sowohl ein Gesicht als auch Mut und Hoffnung gab. Doch es galt auch viele Hürden zu überwinden, über die im ersten Teil der Reihe berichtet werden soll. Mit der Gründung Israels 1948 erfüllte sich zwar eine jüdische Hoffnung, doch für die Araber*innen in Palästina begann eine traumatische Entwicklung, die sich bis heute fortsetzt. Fortsetzung dieser Vortragsreihe: 22.1.: Arabische Antworten auf Israel: von Nasser zu Saddam Hussein (T110634) 29.1.: Friedensprozess ohne Frieden: die 1990er Jahre (T110636) 5.2.: Nach dem 7. Oktober 2023 - wohin geht die Reise? (T110638)

Die Etablierung Israels ist für die meisten Araber*innen bis heute mit dem Begriff der "nakbah" (Katastrophe) verbunden. Man war davon ausgegangen, Israel wieder "von der Landkarte zu löschen", doch der jüdische Staat überlebte den ersten Krieg 1948/49. Seit dieser Zeit ringt die arabische Welt um die richtige Vorgehensweise gegen bzw. mit Israel. Diese schwankt zwischen Aggressionen und der Suche nach Kompromissen. Die arabische Debatte hierzu dauert bis heute an und soll in dieser Veranstaltung skizziert werden. Fortsetzung dieser Vortragsreihe: 29.1.: Friedensprozess ohne Frieden: die 1990er Jahre (T110636) 5.2.: Nach dem 7. Oktober 2023 - wohin geht die Reise? (T110638)

Xinjiang, eine Provinz im Nordwesten Chinas, steht wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen, die China seit Jahren an dem muslimischen Turkvolk der Uiguren begeht, in der öffentlichen Debatte. Der Sinologe und Journalist Mathias Bölinger hat mit Zeugen gesprochen und Leaks ausgewertet. In seinem Vortrag erläutert er die chinesische Völkerpolitik, die Mechanismen der Unterdrückung, die dank der technischen Entwicklung immer perfider werden, und zeigt, wie andauernde Verfolgung und Angst die Menschen zermürben. Mathias Bölinger hat lange aus und über China berichtet. Sein Buch "Der Hightech Gulag. Chinas Verbrechen gegen die Uiguren" erschien im Verlag C. H. Beck. Die Übersetzerin Dr. Ulrike Kretschmer liest aus "In Erwartung meiner nächtlichen Verhaftung. Uigurische Notizen" von Tahir Hamut Izgil, erschienen bei Hanser. Moderation: Stefanie Hajak, Münchner Volkshochschule

Die bislang bedeutendste Friedenshoffnung verbindet sich mit den frühen 1990er Jahren und den Personen Jitzchak Rabin, Schimon Peres und Jassir Arafat. Doch die Hoffnung währte nur kurz. Mit der Ermordung Rabins und dem Ende der Clinton-Ära begann eine neue Eiszeit im Nahen Osten. Die nachfolgenden politischen Akteure ergriffen keine weiteren Initiativen, um den Dauer-Konflikt zu lösen. So steht die Frage im Mittelpunkt, was von dem gescheiterten Friedensprozess als politisches Erbe weiterlebt. Fortsetzung dieser Vortragsreihe: 5.2.: Nach dem 7. Oktober 2023 - wohin geht die Reise? (T110638)

Was hat ein Schwangerschaftstest mit einem chinesischen Gefängnis zu tun? Diese Frage stellte sich die Filmemacherin Laetitia Moreau, als sie in der Packung eines Schwangerschaftstests aus einer Pariser Apotheke den geschmuggelten Brief eines chinesischen Häftlings fand. In ihrer Reportage folgt sie diesem Kassiber bis nach China. Sie trifft ehemalige Häftlinge, die die inhumanen Zustände in den wie effiziente Fabriken funktionierenden Straflagern beschreiben. Ihre Erfahrungen machen deutlich, wie sehr der wirtschaftliche Erfolg Chinas auch auf Ausbeutung und Gewalt beruht und wie eng unser Konsumverhalten im Westen und die Produktionsbedingungen in China zusammengehören. Nach der Filmvorführung laden wir Sie zu einem Gespräch mit Reinhard Bütikofer, der im Film als Interviewpartner auftritt und als ehemaliger Abgeordneter des Europäischen Parlaments sowie als langjähriger Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China ein ebenso ausgewiesener wie kritischer Experte in Fragen des Umgangs mit China ist. Moderation: Nejma Tamoudi

Seit den frühen 2000er Jahren schien der israelisch-palästinensische Konflikt aus dem Zentrum der Weltöffentlichkeit verschwunden zu sein. Hatte man sich nicht von amerikanischer, europäischer und arabischer Seite mit der entstandenen Situation abgefunden? Die Betrachtung des Orients schien sich eher auf den aggressiven Iran oder Kriege wie in Syrien zu verlagern. Doch mit dem grausamen Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 und dem folgenden Krieg in Gaza war der Kern des alten Nahost-Konflikts wieder da. Wie geht es weiter in Palästina und Israel?

"Immer zu langsam, immer zu spät", so bringt der Sicherheits- und Verteidigungsexperte Nico Lange die militärische Unterstützung der Ukraine durch den Westen auf den Punkt. Russland dagegen hat die Zeit genutzt: Das Land ist auf Kriegswirtschaft umgestellt, die militärische Führung und Teile der Regierung sind neu besetzt. Wo steht die Ukraine drei Jahre nach Beginn der russischen Invasion? Welche Strategie verfolgen Deutschland, die Europäische Union und die USA? Bestehen Hoffnungen auf Frieden mit Russland oder müssen wir eine Ausweitung des Krieges fürchten? Zu Gast: Nico Lange, Senior Fellow, Münchner Sicherheitskonferenz