Man erlebt es immer wieder: Im Gespräch mit Nachbar*innen, Kolleg*innen oder in der Familie werden abwertende oder gar hasserfüllte Ansichten geäußert. Die eigene Reaktion darauf unterbleibt oft, weil man Streit vermeiden möchte oder befürchtet, nicht das passende Gegenargument parat zu haben. Das Ziel dieses Seminars ist es, mehr Handlungsmöglichkeiten zu gewinnen. Sie erarbeiten und erproben unterschiedliche Strategien, abhängig von der Situation und vom eigenen Temperament.

Die documenta 2022 in Kassel, die Aussetzung des Stücks „Vögel“ im Münchner Metropoltheater und andere Ereignisse haben Kontroversen ausgelöst. Wie kann es gelingen, die Freiheit der Kunst zu schützen und sich zugleich engagiert gegen antisemitische oder rassistische Inhalte in der Kunst einzusetzen? Das Podium wird deutlich machen, dass es immer wieder Diskussionen und Anstrengungen braucht, um Freiheit und Verantwortung in Balance zu bringen. Welche Rolle spielt dabei das von Kulturstaatsministerin Claudia Roth in Auftrag gegebene Gutachten „Grundrechtliche Grenzen und grundrechtliche Schutzgebote staatlicher Kulturförderung“? Nach einem Vortrag diskutiert der Gutachter Professor Dr. Christoph Möllers mit der Soziologin und Antisemitismusforscherin Prof. Dr. Julia Bernstein, dem Münchner Kulturreferenten Anton Biebl sowie dem Vorsitzenden der Münchner Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste Dominik Krause. Begrüßung: Bürgermeisterin Katrin Habenschaden, Landeshauptstadt München Moderation: Andreas Bönte, Bayerischer Rundfunk Eine Veranstaltung der MVHS in Kooperation mit dem Kulturreferat der Landeshauptstadt München Bild: <a href="https://www.flickr.com/photos/59073208@N08/40874094293">© Kyle Wagaman</a>

Die Auseinandersetzung mit Protest und Widerstand in der Geschichte hat von der Erforschung widerständigen Verhaltens im "Dritten Reich" wichtige Impulse erhalten. Deshalb werden zunächst die wichtigsten Begriffe vorgestellt, ehe verschiedene Formen von Verweigerung, Protest und Widerstand während der NS-Diktatur behandelt werden. Was verband die Edelweißpiraten, Georg Elser, die Weiße Rose und die Männer des 20. Juli? Von welchen Motiven ließen sie sich leiten? Und welche Bedeutung hatte ihr Widerstand, ungeachtet ihres Scheiterns? Fortsetzung der Vortragreihe "Protest und Widerstand in Diktaturen und Demokratien": 3.5. Formen widerständigen Verhaltens in der "alten" Bundesrepublik <a href="https://www.mvhs.de/kurse/debatten-vortraege/geschichte/formen-widerstaendigen-verhaltens-in-der-alten-bundesrepublik/protest-und-widerstand-in-diktaturen-und-demokratien-2-460-C-Q110162">( Q110162)</a> 10.5. Dissidenz, Opposition und Widerstand in der DDR <a href="https://www.mvhs.de/kurse/debatten-vortraege/politik-gesellschaft/dissidenz-opposition-und-widerstand-in-der-ddr/protest-und-widerstand-in-diktaturen-und-demokratien-3-460-C-Q110164">(Q110164)</a> 17.5. Aktuelle Formen widerständigen Verhaltens in der Demokratie <a href="https://www.mvhs.de/kurse/debatten-vortraege/politik-gesellschaft/aktuelle-formen-widerstaendigen-verhaltens-in-der-demokratie/protest-und-widerstand-in-diktaturen-und-demokratien-4-460-C-Q110166">( Q110166)</a>

Im Westen ist das Stereotyp von der "unterdrückten arabischen Frau" weit verbreitet. Tatsächlich sind arabische Frauen gesellschaftlich, wirtschaftlich und sozial benachteiligt. Aber seit 100 Jahren gibt es auch aktive arabische Frauenbewegungen, die einiges erreicht haben. Gerade in den letzten zehn Jahren gab es Verbesserungen und die Lebenswelten arabischer Frauen verändern sich.

Von akuten Krisen sowie sozialen und politischen Spaltungen haben in den letzten Dekaden primär rechte Parteien profitiert. Dies liegt auch daran, dass Parteien der "Mitte" oder der Linken den nationalistischen Krisenreaktionen kaum mehr überzeugende Alternativen entgegenstellen konnten. Der Vortrag fragt nach globalen Hintergründen der jüngeren ökonomischen, sozialen, ökologischen und geopolitischen Krisendynamiken. Dabei werden Ansatzpunkte für mögliche Gegenstrategien und gesellschaftspolitische Transformationsperspektiven sondiert.

Gegen jeden, der die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen möchte, "haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist", heißt es im Grundgesetz. Was bedeutet das konkret? Immer wieder wurde in der Bundesrepublik gegen politische Entscheidungen und soziale Missstände protestiert: gegen die Wiederbewaffnung, den Bau von Atomkraftwerken, die Unterdrückung der Frauen - aber auch gegen die Ostpolitik der Regierung Brandt. Waren diese und andere Proteste gerechtfertigt? Nutzten oder schadeten sie der Demokratie? Fortsetzung der Vortragreihe "Protest und Widerstand in Diktaturen und Demokratien": 10.5. Dissidenz, Opposition und Widerstand in der DDR <a href="https://www.mvhs.de/kurse/debatten-vortraege/politik-gesellschaft/dissidenz-opposition-und-widerstand-in-der-ddr/protest-und-widerstand-in-diktaturen-und-demokratien-3-460-C-Q110164">(Q110164)</a> 17.5. Aktuelle Formen widerständigen Verhaltens in der Demokratie <a href="https://www.mvhs.de/kurse/debatten-vortraege/politik-gesellschaft/aktuelle-formen-widerstaendigen-verhaltens-in-der-demokratie/protest-und-widerstand-in-diktaturen-und-demokratien-4-460-C-Q110166">( Q110166)</a>

"Mit unserem Ideal grundlegender Verbesserungen (...) wären wir eindeutig den Sozialisten zuzurechnen", so John Stuart Mill in seiner Autobiografie. Als kompromissloser Verfechter der Meinungsfreiheit und Gegner staatlicher Eingriffe ist Mill eine Ikone des Liberalismus. Wie verträgt sich damit dieses Bekenntnis? Die ungehinderte Entfaltung des Einzelnen ist für Mill offenbar nicht der einzige Maßstab positiver Entwicklung. Daneben geht es ihm um Freiheitsbedingungen wie Bildung und Gemeinsinn. Was er hier scheinbar mühelos verbindet, steht im politischen Alltag nicht selten in Spannung zueinander. Wer ganz auf individuelle Selbstbestimmung setzt, mag das Gemeinwohl bisweilen sogar bedrohlich finden. Selbst im liberalen Mainstream gibt es starke Bedenken gegenüber kollektiven Rücksichten. Dr. Karsten Fischer, Professor für Politische Theorie an der LMU München, zeigt, wie Mill mit dieser Spannung zwischen Freiheit und Gemeinwohl umgeht, und spricht mit dem ehemalischen Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst und aktuellen Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags Dr. Wolfgang Heubisch darüber, wie in der politischen Praxis ein Ausgleich zwischen individueller Selbstbestimmung und Gemeinwohl versucht wird.

Das SED-Regime versuchte von Anfang an, abweichendes Verhalten zu unterdrücken. Die Niederschlagung des Aufstands vom 17. Juni 1953 führte in Teilen der Bevölkerung zu Resignation und Anpassung, befeuerte aber auch die Suche nach weniger riskanten Formen widerständigen Verhaltens. Unter dem Dach der Kirche konnten sich seit den 1970er Jahren verschiedene oppositionelle Bewegungen entfalten, die für die Verteidigung des Friedens, der Menschenrechte oder subkultureller Freiräume eintraten. Sie brachten schließlich, begünstigt durch den Kurswechsel in der Sowjetunion unter Gorbatschow, das SED-Regime zu Fall. Fortsetzung der Vortragreihe "Protest und Widerstand in Diktaturen und Demokratien": 17.5. Aktuelle Formen widerständigen Verhaltens in der Demokratie <a href="https://www.mvhs.de/kurse/debatten-vortraege/politik-gesellschaft/aktuelle-formen-widerstaendigen-verhaltens-in-der-demokratie/protest-und-widerstand-in-diktaturen-und-demokratien-4-460-C-Q110166">( Q110166)</a>

In den letzten Jahren wurde zunehmend deutlich, dass rechte bis faschistische Akteur*innen sich auch auf europäischer Ebene vernetzen und eigene Europavorstellungen debattieren, sich als transnationale Kraft zu etablieren. Übersieht man diese Tendenzen, drohen wichtige rechte Strategien aus dem Blick zu geraten, deren Analyse für demokratische Gegenwehr gerade notwendig wäre. Der Vortrag gibt sowohl einen Überblick über rechte Europavorstellungen als auch über europäische Kollaborationen und Strategien.

Gibt es ein Recht auf Gleichheit in der deutschen Verfassung? Das Grundgesetz schützt in Art. 3 die "Gleichheit vor dem Gesetz"; es fordert in Art. 70 eine Gleichheit der Lebensverhältnisse und legt mit dem Demokratie-Prinzip in Art. 20 gleiche politische Mitbestimmungsmöglichkeiten für alle Bürger*innen fest. Ist damit die rechtliche, soziale und politische Gleichheit aller Bürger*innen gewährleistet? Lässt sich auch aus den Werten Menschenwürde und Freiheit ein Gleichheitsanspruch ableiten?

Gibt es ein Recht auf Gleichheit in der deutschen Verfassung? Das Grundgesetz schützt in Art. 3 die "Gleichheit vor dem Gesetz"; es fordert in Art. 70 eine Gleichheit der Lebensverhältnisse und legt mit dem Demokratie-Prinzip in Art. 20 gleiche politische Mitbestimmungsmöglichkeiten für alle Bürger*innen fest. Ist damit die rechtliche, soziale und politische Gleichheit aller Bürger*innen gewährleistet? Lässt sich auch aus den Werten Menschenwürde und Freiheit ein Gleichheitsanspruch ableiten?

Zum Abschluss der Vortragsreihe geht es um aktuelle Formen von Protest und Widerstand. Das Spektrum reicht von eher "linken" globalisierungskritischen Gruppierungen wie Occupy Wallstreet und den Klimaaktivisten von Fridays for Future oder der "letzten Generation" über den "wutbürgerlichen" Widerstand gegen Stuttgart 21 bis zu eher "rechten" Protestbewegungen wie Pegida oder den Protesten gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Wie berechtigt ist es, wenn Protestierende ihre Aktionen mit der Sorge um das Klima oder um das Grundgesetz begründen?

Angesichts der antidemokratischen Entwicklungen in Polen und Ungarn gibt es genug Gründe zur Besorgnis für die ganze Europäische Union. Woher kommt der anhaltende Zuspruch, den die rechtspopulistischen Regierungen in Polen und Ungarn von ihren Bevölkerungen erfahren? Welche Rolle spielen die wirtschaftliche Lage, die fortdauernden Ost-West-Ungleichheiten, aber auch die jeweiligen politischen Oppositionskräfte? Welchen Anteil an diesen Tendenzen haben die EU und insbesondere Deutschland? Der Vortrag versucht, Antworten auf diese Fragen zu geben.

Im Herbst 2023 finden in Bayern Landtagswahlen statt. Was steht für junge Wählerinnen und Wähler dabei wirklich zur Wahl? Wir sprechen mit den Jugendorganisationen der Parteien darüber, welche Themen die neue Landesregierung anpacken sollte und wo die älteren Herrschaften dringend Nachhilfe gebrauchen können.

Menschliche Gemeinschaften bedürfen gemeinsamer Ziele, um die Solidarität ihrer Mitglieder zu aktivieren und einen inneren Zusammenhalt herzustellen; ein zentrales Ziel lautet: Gemeinwohl. Zwar differenziert das Grundgesetz die Bedeutung des Gemeinwohls nicht aus, doch finden sich im Verfassungstext an drei Stellen umfangreiche Zielvorstellungen. Kann die Förderung des Gemeinwohls damit als umfassendstes Ziel der Politik bezeichnet werden? Als gemeinsamer Nenner aller politischen Anstrengungen?

Menschliche Gemeinschaften bedürfen gemeinsamer Ziele, um die Solidarität ihrer Mitglieder zu aktivieren und einen inneren Zusammenhalt herzustellen; ein zentrales Ziel lautet: Gemeinwohl. Zwar differenziert das Grundgesetz die Bedeutung des Gemeinwohls nicht aus, doch finden sich im Verfassungstext an drei Stellen umfangreiche Zielvorstellungen. Kann die Förderung des Gemeinwohls damit als umfassendstes Ziel der Politik bezeichnet werden? Als gemeinsamer Nenner aller politischen Anstrengungen?

Der Soziologe Stuart Hall (1932-2014) sieht Nationen beziehungsweise nationale Kulturen als überholt an; vor allem die Globalisierung unterstützt ihm zufolge die "Abschwächung" der Nationen und der nationalen Identität. Andere Intellektuelle wie der Politikwissenschaftler Benedict Anderson (1936-2015) verstehen Nation als "eine imaginierte politische Gemeinschaft". Was ist nun nationale Identität und welche Rolle spielt sie aktuell? Nach einem einführenden Vortrag sind Sie zur Diskussion über das Thema eingeladen.

Die Demokratie als Regierungs- und Lebensform ist bedroht. In der Sommerakademie beschäftigen wir uns mit der Geschichte der modernen Demokratie, fragen nach Voraussetzungen und Bedingungen für die Ausbreitung, aber auch für den Niedergang demokratischer Regierungssysteme. Wir erörtern verschiedene Demokratie-Modelle und setzen uns mit Auslösern und Ursachen der gegenwärtigen Krise auseinander. Abschließend werden einige neuere Reformvorschläge diskutiert, welche die Demokratie "zukunftsfähig" machen könnten.