Es sind angespannte Zeiten in Deutschland. Die sozialen Gegensätze verschärfen sich. Arm und Reich entfernen sich immer weiter voneinander. Und die Justiz steht mittendrin und verteidigt die Gleichheit? Am Beispiel von Wirtschaftsdelikten und Verfahren gegen Obdachlose, von Steuer- und Hartz-IV-Betrug kommt der SZ-Redakteur und Jurist Ronen Steinke zum Fazit: Die Justiz ist Teil der sich öffnenden sozialen Kluft. Wer Geld hat, hat es leichter, zu seinem Recht zu kommen - aber wenn sich der Rechtsstaat so etwas nachsagen lassen muss, dann ist das kein Recht.

Der hohe Rang der individuellen Freiheit im Grundgesetz resultiert aus ihrer engen Beziehung zur Menschenwürde als dem höchsten Verfassungswert. In der Freiheit und Selbstbestimmung erhält die Würde ihre wichtigste Konkretisierung. Aber umgekehrt erfährt der Gebrauch der Freiheit auch die stärkste Einschränkung aller Grundrechte: Sie darf nicht die Rechte anderer Menschen verletzen, gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstoßen. Dieser Vortrag findet parallel auch in präsenz statt. >a href=:https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110108">(Kursnummer P110108)</a> Fortsetzung der Vortragsreihe „Grundrechte und –werte im Grundgesetz“: 19.1.: in präsenz: Leben und Gesundheit <a href:"https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110116"> (Kursnummer P110116)</a> 19.1.: online: <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110120?tx_vhsconnect_search%5Bcontroller%5D=Event&cHash=add56b7886803400ee4717d3061c6fab">(Kursnummer P110120)</a> 26.1.: in präsenz: Bürgerverantwortung und moralisch-rechtliche Pflichten <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110124">(Kursnummer P110124)</a> 26.1.: online: <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110128?tx_vhsconnect_search%5Bcontroller%5D=Event&cHash=add56b7886803400ee4717d3061c6fab">(Kursnummer P110128)</a>

Der hohe Rang der individuellen Freiheit im Grundgesetz resultiert aus ihrer engen Beziehung zur Menschenwürde als dem höchsten Verfassungswert. In der Freiheit und Selbstbestimmung erhält die Würde ihre wichtigste Konkretisierung. Aber umgekehrt erfährt der Gebrauch der Freiheit auch die stärkste Einschränkung aller Grundrechte: Sie darf nicht die Rechte anderer Menschen verletzen, gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstoßen. Dieser Vortrag findet parallel auch online statt <a href="https://www.mvhs.de/programm/staat-demokratie.19158/P110112?tx_vhsconnect_search%5Bcontroller%5D=Event&cHash=add56b7886803400ee4717d3061c6fab">(Kursnummer P110112)</a> Fortsetzung der Vortragsreihe „Grundrechte und –werte im Grundgesetz“: 19.1.: in präsenz: Leben und Gesundheit <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110116">(Kursnummer P110116)</a> 19.1.: online: <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110120?tx_vhsconnect_search%5Bcontroller%5D=Event&cHash=add56b7886803400ee4717d3061c6fab">(Kursnummer P110120)</a> 26.1.: in präsenz: Bürgerverantwortung und moralisch-rechtliche Pflichten <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110124">(Kursnummer P110124)</a> 26.1.: online: <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110128?tx_vhsconnect_search%5Bcontroller%5D=Event&cHash=add56b7886803400ee4717d3061c6fab">(Kursnummer P110128)</a>

Chemtrails, QAnon, 9/11 ... Verschwörungserzählungen finden nicht erst seit der Corona-Pandemie Anhänger*innen und weite Verbreitung in nahezu allen Bevölkerungsschichten. Was macht Verschwörungstheorien so attraktiv? Wie funktionieren sie? Wer setzt sie mit welchem Ziel in die Welt - und wie verbinden sie sich mit politischem Extremismus und Antisemitismus? Nach der Analyse dieser Fragen werden konkrete Strategien vorgestellt, mit denen sich Bürger*innen und die offene Gesellschaft wirksam zur Wehr setzen können.

Das Leben nimmt in der Reihe der Verfassungswerte eine besondere Stellung ein. Das Grundgesetz garantiert jeder lebenden Person das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Eine Bewertung des Lebens, etwa danach, ob es sozial nützlich ist, ist damit untersagt. Gezielte Eingriffe in die Gesundheit sind ebenfalls untersagt. Steht staatliches Handeln angesichts dieser Festlegung z.B. in Zeiten einer Pandemie vor einem Dilemma? Dieser Vortrag findet parallel auch online statt <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110120?tx_vhsconnect_search%5Bcontroller%5D=Event&cHash=add56b7886803400ee4717d3061c6fab">(Kursnummer P110120)</a> Fortsetzung der Vortragsreihe „Grundrechte und –werte im Grundgesetz“: 26.1.: in präsenz: Bürgerverantwortung und moralisch-rechtliche Pflichten <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110124">(Kursnummer P110124)</a> 26.1.: online: <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110128?tx_vhsconnect_search%5Bcontroller%5D=Event&cHash=add56b7886803400ee4717d3061c6fab">(Kursnummer P110128)</a>

Das Leben nimmt in der Reihe der Verfassungswerte eine besondere Stellung ein. Das Grundgesetz garantiert jeder lebenden Person das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Eine Bewertung des Lebens, etwa danach, ob es sozial nützlich ist, ist damit untersagt. Gezielte Eingriffe in die Gesundheit sind ebenfalls untersagt. Steht staatliches Handeln angesichts dieser Festlegung z.B. in Zeiten einer Pandemie vor einem Dilemma? Dieser Vortrag findet parallel auch in präsenz statt <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110116">(Kursnummer P110116)</a> Fortsetzung der Vortragsreihe „Grundrechte und –werte im Grundgesetz“: 26.1.: in präsenz: Bürgerverantwortung und moralisch-rechtliche Pflichten <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110124">(Kursnummer P110124)</a> 26.1.: online: <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110128?tx_vhsconnect_search%5Bcontroller%5D=Event&cHash=add56b7886803400ee4717d3061c6fab">(Kursnummer P110128)</a>

Schöffinnen und Schöffen sind ehrenamtliche Richter*innen. Sie kommen in Strafprozessen an Amts- und Landgerichten zum Einsatz. Während der Hauptverhandlung üben Schöff*innen ihr Richteramt mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Sie sind also als Richter dem Berufsrichter gleichgestellt. Im Vorfeld zur Neuwahl der Schöff*innen in 2023 bieten wir Ihnen in Zusammenarbeit mit dem Schöffenverband Bayern Informationen über das Wahlverfahren sowie über die Rechte und Pflichten von Schöffinnen und Schöffen. Diese Veranstaltung wird gefördert durch das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus.

Das Grundgesetz gewährt dem Individuum ein umfangreiches Ensemble an Grundrechten. Diesen steht eine Reihe von Grundpflichten gegenüber, ohne die Staat und Gesellschaft nicht funktionieren können. Die im Grundgesetz verankerten Pflichten bringen die Verantwortlichkeit des Einzelnen für das Gedeihen und die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens zum Ausdruck. So bedeutet ein bestimmtes Recht zu haben umgekehrt auch, die entsprechende Pflicht anerkennen zu müssen (das Recht auf körperliche Unversehrtheit z.B. erfordert ein allgemeines Gewaltverbot). Dieser Vortrag findet parallel auch in präsenz statt <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110124">(Kursnummer P110124)</a>

Das Grundgesetz gewährt dem Individuum ein umfangreiches Ensemble an Grundrechten. Diesen steht eine Reihe von Grundpflichten gegenüber, ohne die Staat und Gesellschaft nicht funktionieren können. Die im Grundgesetz verankerten Pflichten bringen die Verantwortlichkeit des Einzelnen für das Gedeihen und die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens zum Ausdruck. So bedeutet ein bestimmtes Recht zu haben umgekehrt auch, die entsprechende Pflicht anerkennen zu müssen (das Recht auf körperliche Unversehrtheit z.B. erfordert ein allgemeines Gewaltverbot). Dieser Vortrag findet parallel auch online statt <a href="https://www.mvhs.de/programm/politik-gesellschaft-geschichte.19750/P110128?tx_vhsconnect_search%5Bcontroller%5D=Event&cHash=add56b7886803400ee4717d3061c6fab">(Kursnummer P110128)</a>

Die Wissenschaft sorgt für wahre Erkenntnisse und die Politik trifft Entscheidungen. Auf diese Formel könnte man die Aufgabenverteilung der beiden Bereiche bringen. Jedoch erfordern immer mehr politische Fragen wissenschaftliche Expertise und Wissenschaftler*innen beraten die Politik. Ist die Demokratie in Gefahr, wenn politische Fragen (nur) wissenschaftlich entschieden werden? Der Vortrag beleuchtet das Verhältnis zwischen Politik und Wissenschaft. Er zeigt, nach welcher Logik beide Systeme funktionieren.

Schöffinnen und Schöffen sind ehrenamtliche Richter*innen. Sie kommen in Strafprozessen an Amts- und Landgerichten zum Einsatz. Während der Hauptverhandlung üben Schöff*innen ihr Richteramt mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Sie sind also als Richter dem Berufsrichter gleichgestellt. Im Vorfeld zur Neuwahl der Schöff*innen in 2023 bieten wir Ihnen in Zusammenarbeit mit dem Schöffenverband Bayern Informationen über das Wahlverfahren sowie über die Rechte und Pflichten von Schöffinnen und Schöffen. Diese Veranstaltung wird gefördert durch das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus.

Sokrates gilt zu Recht als der größte Denker der Antike. Im Dialog mit seinen Gesprächspartnern und durch ständiges Hinterfragen versuchte er auf ethische Fragen eine Antwort zu finden. Er würdigte jeden Menschen unabhängig von Herkunft und Geschlecht und lehnte jede Autorität ab. Seine demokratischen Ideen waren der NS-Ideologie ein Dorn im Auge. Im Vortrag wird kurz auf die wesentlichen Züge der ethischen Philosophie Sokrates sowie auf die Fälschungen der Nationalsozialisten in Bezug auf seine Person und Lehre eingegangen.

Wir alle wollen in einer Gesellschaft leben, in der es gerecht zugeht. Wann aber gilt eine Gesellschaft als gerecht? In seiner „Theorie der Gerechtigkeit“ entwickelt der amerikanische Philosoph John Rawls Prinzipien der Gerechtigkeit, die als Grundlage für gerechte gesellschaftliche Institutionen dienen sollen. Soziale Institutionen befördern, wenn sie auf gerechten Prinzipien beruhen, die Lebenschancen der Individuen – ein klassisches Anliegen des Liberalismus. Was hat uns Rawls heute noch zu sagen und wie ist seine Theorie angesichts sozialer Ungleichheiten zu bewerten?

Für die westlichen Demokratien zählt Freiheit zu den wichtigsten Grundwerten. Doch was ist Freiheit? Ist sie die Abwesenheit von äußerem Zwang oder gehört mehr dazu? Müssen nicht vielmehr geeignete gesellschaftliche Verhältnisse vorliegen, die einem Individuum erst erlauben, seine Freiheiten wahrzunehmen? Diesen Fragen geht Axel Honneth in seinem Werk "Das Recht der Freiheit" nach. Der Vortrag diskutiert das kritische Potenzial von Honneths Ansatz. Dabei ist der Rückbezug auf die aktuellen gesellschaftlichen Verhältnisse besonders wichtig.

Freiheit ist einer der zentralen Werte, auf denen die westlichen Gesellschaften und ihre Staaten aufgebaut sind. In letzter Zeit aber sahen sich auch hier Politiker*innen durch verschiedene Krisen gezwungen, die Freiheit der Bürger*innen einzuschränken. Gleichzeitig scheint es autoritären Regimen wie China oder Singapur immer besser zu gelingen, den Wohlstand der Bevölkerung zu sichern. Geraten Demokratie und Liberalismus an ihre Grenzen? Oder haben wir "Freiheit" falsch verstanden?

Wir leben in einer liberalen, pluralistischen Gesellschaft, in der jeder seine Idee des guten Lebens verwirklichen kann. Warum sollten Verschwörungstheoretiker*innen, die im Einklang mit den Gesetzen leben, nicht auch einfach an das glauben, was sie möchten? Was genau macht jemand falsch, wenn er/sie an Verschwörungstheorien glaubt? Mit Hilfe verschiedener Definitionen und Beschreibungen sowie philosophischer Positionen nähern wir uns einem komplexen Problem an und laden zur Diskussion ein.

Gibt es ein Recht auf Gleichheit in der deutschen Verfassung? Das Grundgesetz schützt in Art. 3 die "Gleichheit vor dem Gesetz"; es fordert in Art. 70 eine Gleichheit der Lebensverhältnisse und legt mit dem Demokratie-Prinzip in Art. 20 gleiche politische Mitbestimmungsmöglichkeiten für alle Bürger*innen fest. Ist damit die rechtliche, soziale und politische Gleichheit aller Bürger*innen gewährleistet? Lässt sich auch aus den Werten Menschenwürde und Freiheit ein Gleichheitsanspruch ableiten?

Menschliche Gemeinschaften bedürfen gemeinsamer Ziele, um die Solidarität ihrer Mitglieder zu aktivieren und einen inneren Zusammenhalt herzustellen; ein zentrales Ziel lautet: Gemeinwohl. Zwar differenziert das Grundgesetz die Bedeutung des Gemeinwohls nicht aus, doch finden sich im Verfassungstext an drei Stellen umfangreiche Zielvorstellungen. Kann die Förderung des Gemeinwohls damit als umfassendstes Ziel der Politik bezeichnet werden? Als gemeinsamer Nenner aller politischen Anstrengungen?

Der Soziologe Stuart Hall (1932-2014) sieht Nationen beziehungsweise nationale Kulturen als überholt an; vor allem die Globalisierung unterstützt ihm zufolge die "Abschwächung" der Nationen und der nationalen Identität. Andere Intellektuelle wie der Politikwissenschaftler Benedict Anderson (1936-2015) verstehen Nation als "eine imaginierte politische Gemeinschaft". Was ist nun nationale Identität und welche Rolle spielt sie aktuell? Nach einem einführenden Vortrag sind Sie zur Diskussion über das Thema eingeladen.